FDP gegen wachsende Verbotskultur

Meldung von: FDP Bezirksverband Altona

30.01.2008 - 

Nach der Ankündigung des Altonaer Bezirksamtsleiters Jürgen Warmke-Rose, das Aufstellen von Heizpilzen auf öffentlichen Flächen in Altona zu verbieten, erklärt die FDP-Direktkandidatin Martina Kaesbach:

"Nach Eimsbüttel mit den Roten wollen die Grünen jetzt auch Altona nun aber mit den Schwarzen ungemütlicher machen. Mit dem Verbot der Heizpilze und dem bereits in Kraft getretenen Passivraucherschutzgesetz – insbesondere für Einraumkneipen - leistet man ganze Arbeit in der Umerziehung größerer Teile der Bevölkerung.“

Martina Kaesbach weiter: „Das Verbot von Heizpilzen in der Außengastronomie ist reine Symbolpolitik. Die CDU Abgeordneten in Altona scheinen sich so sehr an der grünen Influenza infiziert zu haben, dass sie die gastronomische Kultur Altonas völlig vergessen haben. Welche Verbote haben wir in Zukunft noch von Schwarz oder Schwarzgrün zu erwarten? Verbot von Heizpilzen auf dem Weihnachtsmarkt? Verbot von Autoverkehr an Feiertagen? Es muss Schluss gemacht werden mit der stark reglementierenden Verbotskultur in Hamburg. Die Politik sollte sich wieder mehr am Bürger orientieren und das Augenmaß nicht verlieren.“