Klein Flottbek – Nur wenige Stühle waren im Hamburger Polo Club noch frei, als der FDP Kreisverband Blankenese kürzlich in einer öffentlichen Veranstaltung über aktuelle Probleme der Europäischen Union (EU) informierte. „Ich freue mich über das große Interesse, denn ein Jahr vor der Europawahl stehen wir in der EU vor enormen Herausforderungen“, so Kreisvorstandsmitglied Wolf Achim Wiegand.

Wiegand machte klar, dass Europa derzeit von vielen außenpolitischen Konfliktzonen umgeben ist: Russland, Türkei, Flüchtlingsströme, destabilisiertes Nordafrika und dazu noch die Spannungen durch die US-Politik unter Trump. Zugleich seien innere Krisen zu lösen, etwa der britische EU-Austritt, das rechtstaatliche Abdriften osteuropäischer EU-Staaten oder das Problem der wegen des Einstimmigkeitsprinzips wenig handlungsfähigen EU-Institutionen. Das alles zusammen verursache bei Bürgern Abwehrhaltungen gegen die EU, „bestenfalls Müdigkeit und schlechtestenfalls offene Ablehnung.“

In der anschließenden Diskussion machte Wiegand deutlich, dass „EU-Bashing“ trotz aller Probleme nicht weiterführe. Vielmehr benötige die EU einen entschlossenen Neustart. Dazu gehörten mehr Rechte für das Europäische Parlament, eine straffere EU-Kommission und die Mitnahme der EU-Bürger bei Reformen für den Staatenverbund. Die FDP wolle den europäischen Einigungsprozess konstruktiv fortsetzen „hin zu einer dezentral und bundesstaatlich verfassten Europäischen Union.“ 

Hintergrund: Wolf Achim Wiegand ist Vorsitzender des hamburgischen FDP-Fachausschusses Europa/Internationales und Mitglied des entsprechenden Gremiums auf FDP-Bundesebene. Er ist auch für die liberale europäische Dachpartei ALDE Party aktiv. Der langjährige Journalist bewirbt sich um eine Kandidatur für das Europäische Parlament.