Heute hüh, morgen hott!

Ist das die neue Gangart in der Bezirksversammlung Altona?

Überraschend und kurzfristig setzten die Grünen das Thema Bahrio68 auf die Tagesordnung der Planungsausschusssitzung am gestrigen Mittwoch. Was zunächst nach einer schlichten Sachstandsanfrage aussah, entpuppte sich als symbolpolitische Watsche an die betroffenen Bürger und erschüttert das Vertrauen in die politische Verlässlichkeit der Altonaer Bezirksversammlung.

Dazu Katarina Blume, FDP Fraktionsvorsitzende:
„Die kurzfristige Anmeldung des Tagesordnungspunktes für den Planungsausschuss Bahrio68 mitten in den Hamburger Herbstferien überrascht uns nicht!
Auch nicht, dass der dazu gehörige Antrag der Grünen erst mündlich in der Sitzung erfolgte.
So konnte sich die CDU Fraktion hinter Nichtwissen verstecken. Der planungspolitische Sprecher der CDU tat prompt so, als sei die CDU kalt erwischt worden und flüchtete sich anschließend in Vorwürfe. Den betroffenen Bürger mangele es an Kooperationsbereitschaft. Er präsentierte eine 180 Grad Wendung zu der bisherigen Haltung seiner Fraktion, die sich noch vor wenigen Monaten in einer klaren Ablehnung des Bauprojektes zeigte.
Konsequenz: Die Auslegung des Bebauungsplans Bahrio68 wurde mit den Stimmen von Grün und CDU beschlossen.
Dieses Votum ist vor dem Hintergrund der Senatsanweisung (Planauslegung) gleichen Inhalts ohne jede Wirkung und wird dazu führen, das Vertrauen der Bürger in die Politik der Bezirksversammlung zu erschüttern. Was im Februar noch lauthals als richtig verkündet wurde, ist nach den Wahlen nichts mehr wert.“

Für die FDP Fraktion gilt:

  • Für uns gilt auch noch im Oktober, was im Februar richtig war.
  • Ein Kompromiss bedeutet, dass sich alle Beteiligten bewegen.

Die Fraktionsvorsitzende der Grünen behauptet: Den Bewohnern wird durch die massive Verdichtung im Innenhof zu mehr Licht, Luft und Grün verholfen.

Wir fragen uns, wo gibt es diese rosaroten Brillen?