Hamburg/Blankenese, 04. Oktober 2017, – Der FDP-Kreisverband Blankenese unterstützt die von Politik, Behörden und „Arbeitskreis Blankeneser Ortskern“ beschlossenen Pläne zur Verschönerung des Marktplatzes. Ein Bürgerbegehren, wie es Einzelne jetzt vor Ort anstreben, ist nach Auffassung des FDP Kreisverbandes nicht zielführend.
Der FDP Kreisverband Blankenese respektiert das vor fünf Jahren begonnene Planungsverfahren zur Umgestaltung und Verschönerung des Blankeneser Marktplatzes durch eine breite Bürgerbeteiligung vor Ort. Das Bezirksamt Altona hat unter Beteiligung von Bürgern und Experten beginnend mit der Ideenfindung bis zur Beschließung der konkreten Umbaupläne ein Höchstmaß an Transparenz gewährleistet. Die gemeinsam erarbeiteten Umbaupläne sind abschließend in einer Bürgervollversammlung mit überwältigender Mehrheit angenommen worden.
Das Bürgerbegehren, das aus der sogenannte ‚Interessengemeinschaft Marktplatz Blankenese“ (IG) entspringt, ist vom „Arbeitskreis Ortskern Blankenese'“ bereits zu mehreren Konsensgesprächen eingeladen worden. Die IG hat jedoch die in den Gesprächen angebotenen Kompromisse abgelehnt. Die bereits im Konsens von den Bürgern und Bürgerinnen sowie der Politik und den Behörden beschlossenen Umbaupläne lehnt die IG ebenfalls ab. Die wiederholt vorgebrachten individuellen Einsprüche gegen eine abgeschlossene Meinungsbildung verzögern das zügige Voranschreiten der baulichen Maßnahmen im Ortskern.
Der FDP Kreisverband setzt sich dafür ein, dass die Verschönerung des Ortskerns Blankenese weiterhin eine breit getragene Lösung im Sinne aller Bürgerinnen und Bürger bleibt.
Das beabsichtigte Bürgerbegehren gegen den vorliegenden Umbauplan
ermöglicht eine Mitbestimmung sämtlicher Bürger im Bezirk Altona. Da es kein auf den Stadtteil Blankenese bezogenes Bürgerbegehren gibt, müsste der gesamte Bezirk Altona über die Gestaltung des Marktplatzes abstimmen. Damit besteht das Risiko, dass eine Mehrheit von Abstimmenden aus weit von Blankenese entfernten Stadtteilen die Mehrheitsentscheidung der Blankeneser Bürger überstimmt. So warnt der FDP Kreisverband davor, dass den Blankeneserinnen und Blankenesern durch ein Bürgerbegehren eine Lösung aufgezwungen werden könnte, die im Stadtteil gar nicht gewünscht ist.
Die FDP setzt sich für eine gesteigerte Attraktivität durch die Umgestaltung des Blankeneser Marktplatzes ein und möchte die Lebendigkeit des Ortskerns Blankenese erhalten und weiter ausbauen. Durch eine verbesserte Parkplatzsituation sowie mehr Platz für Erholungsbereiche sollen sich die vielen kleineren Ladengeschäfte im Wettbewerb mit Einkaufzentren besser positionieren können.