Wahlkreisabgeordnete Anna von Treuenfels-Frowein über die Corona-Krise

Anna von Treuenfels-Frowein bei Ihrer Rede in der Hamburgischen Bürgerschaft am 1. April (Quelle: Screenshot)

Die Wahlkreisabgeordnete der FDP für Blankenese, Anna von Treuenfels-Frowein, hat die Hamburger Bürger in der Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft am 1. April zum Zusammenhalt aufgefordert. Weiterhin bat Sie um Anerkennung der Arbeit der Pflegekräfte, Rettungskräfte und den Mitarbeitern in den Gesundheitsämtern, die zur Zeit eine immense Mehrbelastung zu leisten haben.

Außerdem führte sie aus, Corona habe die Defizite in der Digitalisierung im Bereich der Bildung aufgezeigt. Staatliche Schulen und Hochschulen können derzeit nicht oder nur stark eingeschränkt arbeiten, obwohl Technologien die eine Arbeit ermöglichen würden bereits existieren und in der Wirtschaft bereits vielfach Anwendung finden.

Zudem ging sie ausführlich auf das Corona-Hilfspaket ein. Neben lobenden Worten für die nachhaltige Haushaltspolitik der vergangenen Jahre, forderte Sie die Fraktionen dazu auf, möglichst zeitnah einen Haushaltsausschuss einzusetzen, um gerade in diesen haushaltspolitisch schwierigen Zeiten eine parlamentarische Kontrolle zu gewährleisten. Es ist sei nun notwendig den Prä-Corona-Haushalt kritisch zu überprüfen und auf Steuermindereinnahmen einzustellen.
Daraufhin forderte Sie den Finanzsenator die Bezirke besser in die Verteilung der Wirtschaftshilfen einzubinden.

Die Sitzung selbst stellte eine Kuriosität dar, weil aufgrund der Coronakrise nicht der enge Sitzungssaal des Hamburger Rathaus verwendet werden konnte. Deswegen fand die Sitzung unter Einhaltung des Mindestabstands zwischen den einzelnen Abgeordneten im Festsaal des Rathauses statt.

Die vollständigen Redebeiträge von Anna von Treuenfels-Frowein können hier eingesehen werden.